Allgemeine Geschäftsbedingungen der CS-Company GmbH für die Erbringung von Webdesign-Dienstleistungen. Stand: Januar 2025.
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der CS-Company GmbH (nachfolgend „CS-Company") und ihren Auftraggebern über die Erbringung von Webdesign-Dienstleistungen, Webdesign und Website-Entwicklung, Design- und Beratungsleistungen.
1.2 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, CS-Company stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung von CS-Company oder durch Aufnahme der Leistungserbringung. Angebote von CS-Company sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet.
2.1 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dem Leistungsschein oder der Leistungsbeschreibung. CS-Company erbringt die vereinbarten Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung.
2.2 CS-Company ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer zu erbringen, bleibt dem Auftraggeber gegenüber jedoch für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.
2.3 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs (Change Requests) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung von Terminen und Vergütung führen.
3.1 Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht abweichend vereinbart. Bei Projekten über 10.000 € netto wird eine Anzahlung von 30% bei Vertragsschluss fällig.
3.3 Bei Zahlungsverzug ist CS-Company berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen sowie eine Pauschale von 40 € pro Mahnung zu erheben.
4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, CS-Company alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Verzögerungen, die auf fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, gehen nicht zu Lasten von CS-Company. Vereinbarte Termine verlängern sich entsprechend.
4.3 Der Auftraggeber benennt einen fachlich qualifizierten Ansprechpartner, der verbindliche Entscheidungen treffen kann.
5.1 CS-Company gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarten Eigenschaften besitzen und frei von wesentlichen Mängeln sind. Unerhebliche Abweichungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Abnahme.
5.2 Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. CS-Company hat das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.
5.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.
6.1 CS-Company haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal auf den Wert des jeweiligen Auftrags.
6.3 Im Übrigen ist die Haftung von CS-Company ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden.
7.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekanntgewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei dauerhaft geheimzuhalten und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Offenlegung.
7.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Bestimmungen der DSGVO. Soweit CS-Company im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
8.1 Arbeitsergebnisse, die CS-Company im Rahmen eines Auftrags erstellt, gehen nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung als einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht auf den Auftraggeber über, sofern nicht ausdrücklich abweichendes vereinbart wurde.
8.2 CS-Company behält das Recht, die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zu Referenzzwecken zu nennen (Name, Branche, grobe Projektbeschreibung), sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
8.3 Eingebrachte Open-Source-Komponenten verbleiben unter ihren jeweiligen Lizenzen. CS-Company weist den Auftraggeber auf relevante Lizenzbedingungen hin.
9.1 Projektverträge enden mit der vollständigen Erbringung und Abnahme der vereinbarten Leistungen. Laufende Serviceverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für CS-Company liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Beträge um mehr als 30 Tage in Verzug ist.
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
10.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
10.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.